Fahrschule Herz

FS-Klassen:B/BE/A/AM
Fahrerschulung: (B96) u. (B196)

Seminare: ASF und FES  Ausbildungsfahrschule

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Geschrieben von FL Lothar
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Neuster Stand von heute mit bitte um Beachtung!

 

Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege,

seit dem heutigen Tag dürfen Sie laut Gesetzblatt 34 den fahrpraktischen Fahrschulunterricht aller Klassen nach dem Fahrlehrergesetz wieder ausbilden. In der Anlage finden Sie dazu das Schreiben von Frau Simon (Aufsichtsbehörde).

Die ASF Seminare dürfen noch nicht durchgeführt werden. In der Aufsichtsbehörde wird noch an der Umsetzung für die ASF Seminare gearbeitet. So wie wir neue Informationen bekommen, werden wir Sie umgehend informieren.

Nachfolgendes Schreiben vom BMVI für Sie zur Kenntnis:    

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus gegebenem Anlass möchte ich Ihnen auf Nachfrage folgende Informationen zum Tragen von Gesichtsmasken als Schutzmaßnahme gegen eine Ansteckung des COVID-19 Virus in Fahrschulfahrzeugen weitergeben:

Nach § 23 Absatz 4 Straßenverkehrs-Ordnung darf ein Kraftfahrzeugführer sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist. Die Vorschrift soll die Erkennbarkeit des Kraftfahrzeugführers während der Verkehrsteilnahme insbesondere bei automatisierten Verkehrskontrollen ("Blitzerfoto") gewährleisten. Sie verbietet daher die Verhüllung und Verdeckung wesentlicher Gesichtsmerkmale, welche die Feststellbarkeit der Identität gewährleisten.

Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes kann, insbesondere in Kombination mit einer Sonnenbrille oder Kopfbedeckung, zwar wesentliche, zur Identitätsfeststellung erforderliche Gesichtsmerkmale verdecken. In diesem Fall können aber die Kontrollbehörden der Länder die Möglichkeit der Anwendung des Opportunitätsprinzips in Betracht ziehen und von einer Verfolgung als Ordnungswidrigkeit absehen. Die Polizeien der Länder sind bereits entsprechend sensibilisiert, so zu verfahren, wenn der Mund- und Nasenschutz - wie derzeit - legitimen Zwecken von beträchtlichem Gewicht (Gesundheitsschutz, Sars-CoV-2-Virus) dient. Nur bei offensichtlicher Nutzung der Masken, um andere Ordnungswidrigkeiten zu begehen (z. B. Raser), werden weiterhin Bußgelder verhängt.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Renate Bartelt-Lehrfeld

Ministerialrätin

Referatsleiterin StV11 

Vom Tragen eines Schutzvisiers (Spuckschutz aus Plastik, der mit einem Stirnband vor das Gesicht geschnallt wird) in Fahrzeugen, raten wir ausdrücklich ab.

Es liegen keine Erkenntnisse vor, wie sich ein Gesichtsschutz bei einem Aufprall auf das Lenkrad bzw. auf das Armaturenbrett oder beim Auslösen eines Airbags verhält.

Ohnehin ist das Plastikvisier nur ein zusätzlicher Spuckschutz und verhindert nicht das Einatmen oder Ausatmen von Aerosolen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kreie

Vorsitzender

Landes-Fahrlehrerverband Bremen e.V.

Alfelder Str. 62

28207 Bremen

Telefon: +49 421 4 99 20 31

Fax:          +49 421 44 14 95

Email:      Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Internet: www.fahrlehrerverband-bremen.de

Eingetragen im Vereinsregister beim Amtsgericht Bremen unter VR 3003 HB

Vorsitzender: Michael Kreie    

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